Österreichische Liga für Menschenrechte

Universal Periodic Review 2020 (UPR)

Universal Periodic Review 2020 (UPR) beim UN-Menschenrechtsrat

Zum wiederholten Mal übernimmt die Österreichische Liga für Menschenrechte die Koordination einer Joint Submission der österreichischen Zivilgesellschaft für den Universal Periodic Review (UPR) 2020 beim UN-Menschenrechtsrat.

Das UPR-Verfahren sieht vor, die Zivilgesellschaft in den Erstellungsprozess des Staatenberichts einzubinden. Die Liga unterstützt dabei die Vernetzung zahlreicher NGOs, und lädt Dachorganisationen unterschiedlicher Menschenrechtsbereiche ein, einen Bericht zu schreiben. Bisher konnten über 30 Organisationen eingebunden werden, dadurch soll einer möglichst großen Zahl an NGOs die Möglichkeit gegeben werden, im Bereich ihrer Arbeit Verbesserungen anzuregen, Forderungen zu stellen, aber auch positive Entwicklungen aufzuzeigen. Die daraus entstehende Joint Submission soll möglichst weite Aufnahme in den UPR-Prozess finden, aber auch eine für die Arbeit der NGOs wichtige mediale Aufmerksamkeit für die teilnehmenden Organisationen bewirken.

Die Liga ist überdies in Kontakt mit dem für den österreichischen Staatenbericht zuständigen Bundesministerium für Europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA), und wird sich als Koordinationsstelle an den Diskussionen rund um den Staatenbericht aktiv beteiligen und eine Stellungnahme abgeben. Dazu ist im Herbst 2020, noch vor der offiziellen Sitzung zum UPR in Genf, eine öffentliche Veranstaltung in Österreich geplant. Dadurch soll die öffentliche Wahrnehmung des Prozesses gestärkt und die Beiträge der NGOs vorab präsentiert werden.

Ablauf:

  • Redaktionelle Zusammenfassung der eingereichten Beiträge durch das Koordinationsteam der Liga
  • Abstimmung des finalen Dokuments mit den Organisationen
  • Einbringungsprozess des Berichts Ende März 2020
  • Pressekonferenz Ende März 2020
  • Übersetzung des Berichts, der Stellungnahmen und der Pressetexte ins Englische
  • Weitere Pressekonferenz Herbst 2020
  • Teilnahme an den Diskussionen zum Staatenbericht
  • Teilnahme eines Vorstandsmitglieds der Liga am UPR in Genf
  • Veranstaltung in Österreich zur Präsentation der NGO Positionen

Im Zentrum der Bemühungen der Liga steht die Stärkung der Stimme der Zivilgesellschaft und die bessere Vernetzung österreichischer NGOs. Wenn Sie Fragen bezüglich UPR haben, bitte wenden Sie sich an admin@liga.or.at, das Koordinationsteam meldet sich dann bei Ihnen.

Info: https://www.bmeia.gv.at/europa-aussenpolitik/menschenrechte/universal-periodic-review/

UPR-Koordination der Liga 2015 (Archiv): http://www.menschenrechte-jetzt.at

 
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