Österreichische Liga für Menschenrechte

Universal Periodic Review 2020 (UPR)

Aktuell:

Nach Einbringung der Joint Mission der Zivilgesellschaft am 9.6., wurde vom BMeiA der erste Entwurf des Staatenberichts veröffentlicht. Dabei wurde die Zivilgesellschaft eingeladen, etwaige Kommentare und Ergänzungen anzubringen. In Folge wurde in Zusammenarbeit mit den Mitgliedsorganisationen der Joint Submission eine gemeinsame Stellungnahme erarbeitet.

Kommentar Juni 2020

Joint Submission Universal Periodic Review 2020

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Zum wiederholten Mal übernahm die Österreichische Liga für Menschenrechte die Koordination einer Joint Submission der österreichischen Zivilgesellschaft für den Universal Periodic Review (UPR) 2020 beim UN-Menschenrechtsrat.

Das UPR-Verfahren sieht vor, die Zivilgesellschaft in den Erstellungsprozess des Staatenberichts einzubinden. Die Liga unterstützt dabei die Vernetzung zahlreicher NGOs, und lädt Dachorganisationen unterschiedlicher Menschenrechtsbereiche ein, einen Bericht zu schreiben. Bisher konnten über 30 Organisationen eingebunden werden, dadurch soll einer möglichst großen Zahl an NGOs die Möglichkeit gegeben werden, im Bereich ihrer Arbeit Verbesserungen anzuregen, Forderungen zu stellen, aber auch positive Entwicklungen aufzuzeigen. Die daraus entstehende Joint Submission soll möglichst weite Aufnahme in den UPR-Prozess finden, aber auch eine für die Arbeit der NGOs wichtige mediale Aufmerksamkeit für die teilnehmenden Organisationen bewirken.

Die Liga ist überdies in Kontakt mit dem für den österreichischen Staatenbericht zuständigen Bundesministerium für Europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA), und wird sich als Koordinationsstelle an den Diskussionen rund um den Staatenbericht aktiv beteiligen und eine Stellungnahme abgeben. Dazu ist im Herbst 2020, noch vor der offiziellen Sitzung zum UPR in Genf, eine öffentliche Veranstaltung in Österreich geplant. Dadurch soll die öffentliche Wahrnehmung des Prozesses gestärkt und die Beiträge der NGOs vorab präsentiert werden.

Im Zentrum der Bemühungen der Liga steht die Stärkung der Stimme der Zivilgesellschaft und die bessere Vernetzung österreichischer NGOs. Wenn Sie Fragen bezüglich UPR haben, bitte wenden Sie sich an admin@liga.or.at, das Koordinationsteam meldet sich dann bei Ihnen.

Info: https://www.bmeia.gv.at/europa-aussenpolitik/menschenrechte/universal-periodic-review/

UPR-Koordination der Liga 2015 (Archiv): http://www.menschenrechte-jetzt.at

 
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