Österreichische Liga für Menschenrechte

07/07

Stellungnahme zum Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetz

Seit beinahe einem Jahrzehnt müssen wir in unserem jährlichen Menschenrechtsbefund, der sich mit der jeweils aktuellen Menschenrechtssituation in Österreich auseinandersetzt, auf die Lage der vom Maßnahmenvollzug betroffenen Menschen hinweisen und die dortigen Bedingungen scharf kritisieren.

Nun soll hier eine Anpassung vorgenommen werden und das begrüßt die Liga sehr. Es sind im aktuellen Entwurf jedoch noch einige Bereiche enthalten, in denen Verbesserungsbedarf besteht, um einen menschenrechtskonformen Umgang mit den im Maßnahmenvollzug Untergebrachten zu gewährleisten.

Welche das sind, ist hier in unserer Stellungnahme im Begutachtungsverfahren nachzulesen.

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